Schweinegrippe – Patent

Das Bundespatentgericht hat ein Patent für eine wesentliche Schweinegrippe-Impfstoff-Komponente für nichtig erklärt.

Das Bundespatentgericht hatte über drei Klagen von Unternehmen der GlaxoSmithKline-Unternehmensgruppe zu entscheiden. Gegenstand der Klagen des führenden Pharma-Konzerns Großbritanniens war ein Patent des Konkurrenten Novartis aus der Schweiz. Bei dem Patent DD 294 633 von Novartis handelt es sich um ein Adjuvans mit immunverstärkender Wirkung, das eine für die pharmakologische Wirkung von Grippe-Impfstoffen wesentliche Komponente darstellt ...

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