“Ich muss Sie belehren.” – Befangenheit wegen einer Belehrung?

von Nikolaos Penteridis

Mündliche Erläuterungen von Sachverständigen sind immer spannend. Das schriftliche Gutachten liegt den Parteien vor, es ist also allen bekannt, wohin die Reise geht. Die Befragung des Sachverständigen bringt in aller Regel nichts Neues. Und warum ist die mündliche Anhörung spannend? Die Partei, für die es nach dem schriftlichen Gutachten schlecht aussieht, versucht den Gutachter dennoch von seiner Meinung abzubringen. Dabei gibt es unterschiedliche Vorgehensweisen: Entweder man hat Fragen, die sachlich sind oder man versucht, den Sachverständigen zu provozieren – um eine mögliche Befangenheit zu kreieren.

Gestern fand eine Anhörung eines medizinischen Sachverständigen vor dem Amtsgericht Warburg statt. Geklagt hat eine Abrechnungsfirma, die Forderungen von Zahnärzten kauft, gegen einen Patienten eines dieser Zahnärzte. Der Zahnarzt setzte Prothesen ein, die unstreitig bereits nach kurzer Zeit (14 Tage) herausfielen. Der Patient begab sich zu einem Zahnarzt, der alles zur Zufriedenheit des Patienten. Als unser Mandant, der Patient, kurze Zeit danach die Rechnung von der Abrechnungsfirma erhielt, war er nicht erfreut – er sollte nämlich 3.300 Euro zahlen. Er weigerte sich. Es kam schließlich zur Klage der Abrechnungsfirma.

Wir machten namens des Patienten geltend, dass der Abrechnungsfirma kein Honorar zustehe, denn die Leistung war zum einen vollkommen unbrauchbar, weil sie fehlerhaft war – außerdem verlangt er ein Schmerzensgeld von mindestens 2.000 Euro von dem Zahnarzt (im Wege einer sog. Drittwiderklage).

Das Gericht holte ein zahnärztliches Sachverständigengutachten ein. Das schriftliche Gutachten fiel für die Abrechnungsfirma schlecht aus – denn der Gutachter stellte fest, dass der Zahnarzt tatsächlich fehlerhaft gehandelt hat ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK