Verstärktes Vorgehen gegen Korruption in China

von Ulrike Glück

Korruption ist in China weit verbreitet – das Land belegt auf dem Corruption Perception Index 2013 von Transparency International Rang 80 von 177. Laut einer Umfrage der EU-Kammer in China aus dem Jahr 2013 ist es 60 Prozent der in China aktiven europäischen Unternehmen wichtig, Korruption vermehrt zu bekämpfen. Auch auf der Agenda der neuen chinesischen Regierung steht das Thema Korruptionsbekämpfung weit oben.

Ursachen

Korruption kommt in China besonders häufig in öffentlichen Bereichen wie beispielsweise Infrastruktur- und Bauprojekten vor. Aber auch private Unternehmen und Verbraucher sind betroffen. Immer wieder kommt ans Licht, dass Lieferanten Schmiergeldzahlungen verlangen oder Ärzte von ihren Patienten zusätzliche Geschenke (sogenannte „Hongbao“ – „rote Umschläge“) fordern.

Eine Ursache für Korruption in China sind die große Bürokratie und zahlreiche Interpretationsspielräume der Behörden. Die gesetzlichen Regelungen sind oft nicht präzise. Es ist zwar möglich, gegen Verwaltungsakte zu klagen, in der Praxis aber unüblich.

Eine weitere Ursache mag in der traditionellen chinesischen Geschäftskultur liegen. Letztere basiert stark auf persönlichen Beziehungen – den sogenannten „Guanxi“. Im Wirtschaftsleben besteht oft eine feine Linie zwischen der Notwendigkeit von „Guanxi“ auf der einen und Korruption auf der anderen Seite. Die Übergänge sind teilweise fließend.

Gesetzliche Regelungen

Das chinesische Recht enthält zahlreiche Regelungen gegen Korruption, sowohl in strafrechtlichen als auch in verwaltungs- und wettbewerbsrechtlichen Vorschriften. Generell gilt: Bestechung und Bestechlichkeit sind verboten und gesetzlich sanktioniert. Die Strafandrohungen für Bestechung und Bestechlichkeit von Amtsträgern sind schwerer als für Bestechungen im geschäftlichen Verkehr. Amtsträger sind in China nicht nur Beamte, sondern auch sogenannte Mitarbeiter des Staates ...

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