Devisenverkaufskurs und Devisenankaufskurs bei Fremdwährungsdarlehen

Eine Klausel, die den Hauptgegenstand des Vertrags festlegt, ist nur dann von einer Missbräuchlichkeitskontrolle ausgenommen, wenn sie klar und verständlich abgefasst ist: Kann ein normal informierter und angemessen aufmerksamer Verbraucher, der ein Fremdwährungsdarlehen aufnimmt, aufgrund der im Rahmen des Darlehensvertrages bereitgestellten Informationen nicht wissen, dass beim Umtausch einer ausländischen Währung ein Unterschied zwischen dem Verkaufs- und dem Ankaufskurs besteht, und er darüber hinaus auch die Folgen der Anwendung des Verkaufskurses für seine Tilgungszahlungen und die Gesamtkosten seines Darlehens nicht einschätzen kann, darf das nationale Gericht diese missbräuchliche Klausel durch eine nationale Rechtsvorschrift ersetzen, damit die Ausgewogenheit zwischen den Vertragsparteien wiederhergestellt wird und der Vertrag Bestand hat.

Mit dieser Begründung hat der Gerichtshof der Europäischen Union in dem hier vorliegenden Vorabentscheidungsersuchen des Obersten Gerichtshofs Ungarns (Kúria) diesem mitgeteilt, dass eine Klausel, die den Hauptgegenstand des Vertrags festlegt, von einer Missbräuchlichkeitskontrolle nur dann ausgenommen ist, wenn sie klar und verständlich abgefasst ist.

Der Anfrage an den Gerichtshof der Europäischen Union lag folgender Rechtsstreit zugrunde: Am 29. Mai 2008 schlossen Herr Kásler und Frau Káslerné Rábai mit einer ungarischen Bank einen Vertrag über ein Fremdwährungs-Hypothekendarlehen. Die Bank gewährte ihnen ein Darlehen in Höhe von 14 400 000 ungarischen Forint (HUF) (etwa 46 867 Euro). Der Vertrag sah vor, dass der Darlehensbetrag in Schweizer Franken (CHF) zu dem am Auszahlungstag von der Bank angewandten Ankaufskurs dieser Währung festgelegt wird. Gemäß dieser Klausel wurde der Darlehensbetrag auf 94 240,84 CHF festgesetzt ...

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