Alles nur geklaut: Darf man fremde Tweets übernehmen?

von Konstantin Ewald

Aus aktuellem Anlass mal wieder etwas jenseits des eigentlichen Games-Bereichs:

Ein Travestiekünstler und Geschäftsmann aus Köln sorgt derzeit für Wirbel in der deutschen Twitter-Community: Er soll systematisch besonders beliebte Tweets kopiert und ohne Quellenangabe auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht haben – um damit zumindest indirekt Werbung für sein Bühnenprogramm zu machen.

So sieht das dann regelmäßig aus – ein Beispiel:


(Original-Tweet von @PatzillaSaar: https://twitter.com/PatzillaSaar/status/434401367105757184)

(Übernahme des Tweets auf der Facebookseite: https://www.facebook.com/Ammelie.MailsKurz/posts/10152008515681313?stream_ref=10)

Der ertappte Travestiekünstler sieht sich im Recht. Seine Argumentation: Nach den Twitter-AGB erlauben die User Twitter und anderen Einzelpersonen die kostenlose Nutzung ihrer Tweets ohne dass die Quelle genannt werden müsse.

Sind Tweets damit Allgemeingut und dürfen von jedermann frei genutzt werden? Natürlich nicht.

Tweets und das Urheberrecht

Wann sind also Tweets vom Urheberrecht geschützt? Entscheidend dafür ist die sog. Schöpfungshöhe. Nicht jeder noch so banale Einkaufszettel soll gesetzlich geschützt sein, deshalb verlangt das Urheberrecht eine gewisse kreative Leistung, etwas das sich vom Alltäglichen abhebt.

Ob das der Fall ist hängt vom Einzelfall ab. Bei sehr kurzen, allgemein gehaltenen Texten wird die erforderliche Schöpfungshöhe oft nicht erreicht sein – ein großer Teil aller Tweets ist also sehr wahrscheinlich nicht geschützt.

Allgemein ausgeschlossen ist ein urheberrechtlicher Schutz von Tweets damit aber nicht. Denn auch sehr kurze Texte können durchaus urheberrechtlich geschützt sein, wenn sie die erforderliche Schöpfungshöhe erreichen (so etwa EuGH, Urt. v. 16. Juli 2009 – C-5/08 – Infopaq International; BGH, Urt. v. 1. Dez. 2010 – I ZR 12/08 – Perlentaucher) ...

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