Achtung: Fehlender Jugendschutzbeauftragter in Online-Shops wird abgemahnt!

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung vor, in welcher ein Online-Händler von Erotikartikeln wegen der fehlenden Benennung eines Jugendschutzbeauftragten abgemahnt worden ist. Ist die Abmahnung berechtigt erfolgt und wann muss ein Online-Händler einen Jugendschutzbeauftragten bestellen? Lesen Sie mehr zu diesen Fragen in unserem Beitrag.

1. Abmahnung wegen fehlender Bestellung und Nennung eines Jugendschutzbeauftragten

Am 17.04.2014 wurde ein Online-Händler von Erotikartikeln von einem Mitbewerber abgemahnt, weil der Online-Händler im Rahmen seines Online-Angebots keinen Hinweis auf die Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten vorhielt. Sollte ein Online-Händler (bzw. ein sonstiger Internetplattformbetreiber) zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten verpflichtet sein, dann geht man davon aus, dass es nicht ausreicht, wenn dieser lediglich bestellt wird, ohne dass ein irgendwie gearteter Hinweis auf der jeweiligen Online-Plattform platziert wird.

Vielmehr ist es für die Erfüllung der Stellung eines Jugendschutzbeauftragten notwendig, dass bei der Gestaltung des Online-Angebots ein hinreichend deutlischer Hinweis auf die Person des Jugendschutzbeauftragten sowie die Möglichkeit der einfachen Kontaktaufnahme gewährleistet werden muss.

Im Falle der Nicht-Bestellung eines notwendigen Jugendschutzbeauftragten ist von einem spürbaren Wettbewerbsverstoß auszugehen, welcher kostenpflichtig abgemahnt werden kann! Im Fall der uns vorliegenden Abmahnung ist wohl davon auszugehen, dass der Abgemahnte jugendschutzbeeinträchtigende Produktbilder in seinem Online-Shop eingestellt hatte, weshalb die Abmahnung wohl berechtigt erfolgte.

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