9C_799/2013: Verjährung von Invalidenansprüchen in der beruflichen Vorsorge (amtl. Publ.)

von Roland Bachmann
Im Urteil 9C_799/2013 vom 17. April 2014 hatte das Bundesgericht zu entscheiden, wie Art. 41 Abs. 1 BVG zu verstehen ist. Nach dieser Bestimmung verjähren die Leistungsansprüche nicht, sofern die Versicherten im Zeitpunkt des Versicherungsfalles die Vorsorgeeinrichtung nicht verlassen haben.

Bei wortlautgetreuer Auslegung von Art. 41 Abs. 1 BVG war der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Anspruch verjährt gewesen (E. 4). Der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge entstand im Oktober 2000, d.h. ein Jahr nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hatte. Zu diesem Zeitpunkt bestand aber keine Versicherungsdeckung mehr, denn diese hatte spätestens 30 Tage nach dem letzten Taggeldbezug am 10. Januar 2000 aufgehört (E. 2). Trotz des klaren Wortlauts von Art. 41 Abs. 1 BVG verneinte aber das Bundesgericht den Eintritt der Verjährung (E. 5) ...Zum vollständigen Artikel

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