Framing, Embedded Links und das Urheberrecht

von Tobias Röttger

Regelmäßig erreichen uns Anfragen, die die Problematik des Inline-Linking bzw. Framing betreffen. Hierbei handelt es sich nicht um einen gewöhnlichen elektronischen Verweis (Link) auf Inhalte einer fremden Internetseite, sondern um einen in die zuerst aufgerufene Seite eingebundenen (embedded oder Inline-) Link, durch den fremde Inhalte ohne erneutes Anklicken und ohne Änderung des URL-Pfads in der Adresszeile des Browsers in einem sog. Frame desselben Fensters dargestellt werden – dies allerdings nur, wenn der jeweilige Inhalt sich noch auf dem über den Link angesprochenen fremden Speicherplatz befindet (vgl. OLG Köln, Urteil vom 16.3.2012 – 6 U 206/11).

Derartige Nutzungshandlungen stellen nach der bisherigen Rechtsprechung weder eine urheberrechtlich relevante Vervielfältigungshandlung noch ein öffentliches Zugänglichmachen dar, sodass durch das Inline-Linking bzw. Framing keine Urheberrechtsverletzung begangen wird. Dies hatte der BGH in einem Vorlagebeschluss an den EuGH zuletzt entschieden. (BGH, Beschluss v. 16.05.2013, Az. I ZR 46/12) ...

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