Marke anmelden: So vermeiden Sie häufige Fehler

von Michael Plüschke


Eine Marke anmelden ist eine komplexe Sache. Es ist zu klären, was die eigenen Produkte langfristig von denen der Wettbewerber unterscheiden und beim Kunden als Wiedererkennungseffekt in Erinnerung bleiben soll: Ein prägnantes Wortzeichen, ein Logo, ein sich wiederholendes Layout oder ein Fähnchen stets an derselben Stelle der Gesäßtasche. Beschreibende oder anpreisende Zusätze verwässern den Markenkern und verringern den Markenwert.

Die unnötige Kombination von mehreren Elementen in einer Marke anmelden, legt den Markeninhaber zudem dauerhaft fest. Denn Marken müssen nach Ablauf von fünf Jahren in der eingetragenen Form benutzt werden. Andernfalls verfallen Marken wegen Nichtbenutzung. In der Zwischenzeit können Dritte ältere ähnliche Marken angemeldet haben und die aufgrund des Re-Designs neu anzumeldende eigene Marke kollidiert plötzlich mit der älteren Marke Dritter.

Es ist zu entscheiden, ob eine deutsche Marke bei DPMA oder eine Europäische Gemeinschaftsmarke beim HABM angemeldet werden soll. Doch die Gemeinschaftsmarke gewährt keinen Schutz in der Schweiz. Ist die internationale Marke bei de WIPO die bessere Alternative?

Mit dem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis wird der Schutzbereich beim Marke anmelden festgelegt. Soll ein Bekleidungsgeschäft eröffnet werden, ist die Marke für “Bekleidung” in Klasse 25 die falsche Wahl. Denn tatsächlich sollen “Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Bekleidung” gekennzeichnet werden. Das ist Klasse 35. Eine falsch klassifizierte Marke verringert die Chancen, die Marke erfolgreich zu verteidigen und kann zum Verlust wegen Nichtbenutzung führen.

Ist der Schutzbereich definiert, ist eine Ähnlichkeitsrecherche nach bestehenden älteren Kennzeichen vorzunehmen und das Kollisionsrisiko mit diesen zu bewerten.

Solche Fehler beim Marke anmelden zu vermeiden, soll der nachfolgende Beitrag helfen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK