Marke “HOT” unterscheidungskräftig?

Der BGH hatte im Rahmen eines Verfahrens auf Schutzentziehung eines international registrierten Kennzeichens (IR Marke) zu entscheiden, ob die eingetragene Marke “HOT” Unterscheidungskraft besitzt oder ob dem Kennzeichen der Schutz zu entziehen sei, da es nicht die Eignung habe, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden.

Die international registrierte Wort-/ Bildmarke “HOT” wurde zunächst u.a. für die Waren Kosmetika, Hygieneprodukte, Druckerzeugnisse und Bekleidungsstücke der Klassen 3, 5, 16 und 25 eingetragen. Diese s Kennzeichen wurde dem Markeninhaber nun in letzter Instanz vor dem BGH mit dem Argument streitig gemacht, die IR-Marke “HOT” besitze keinerlei Unterscheidungskraft.

Diese Rechtsansicht bestätigte das Bundespatentgericht in der 2. Instanz und Entzog der Marke den Schutz.

Entscheidung des Gerichts

Mit Beschluss vom 19.02.2014 – Az. I ZB 3/13 – bestätigte der Bundesgerichtshof die Rechtsauffassung der Vorinstanz, da einer eingetragenen IR-Marke der Schutz zu entziehen sei, wenn ihr im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, jegliche Unterscheidungskraft fehle ...

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