1. Mai: Militärische Drohnen am Himmel über Zürich

von Martin Steiger

Am 1. Mai kann die Stadtpolizei Zürich jeweils auf Drohnen und Helikopter der Luftwaffe der Schweizer Armee zählen (Anfrage von Gemeinderat Walter Angst, PDF). Da Drohnen weniger Kosten und Lärm verursachen, werden sie gegenüber Helikoptern bevorzugt.

Aus Sicht der Polizei handelt es sich ein Einsatzmittel zur Erfüllung von sicherheits­polizeilichen Aufgaben gemäss Art. 3 Polizeigesetz (PolG, PDF): Drohnen und Helikopter liefern «Live-Videobilder der Menschenströme in den Führungsraum der Stadtpolizei», wo die Bilder «der frühzeitigen Erkennung allfälliger unbewilligter Nachdemonstrationen und Ausschreitungen nach der offiziellen 1.-Mai- Kundgebung» dienen. Für die Stadtpolizei Zürich-eigenen Drohnen hingegen sind Einsätze an Demonstrationen ausdrücklich verboten.

Drohnen-Einsatz am 1. Mai 2013 … und am 1. Mai 2014?

Am 1. Mai 2013 kam am Nachmittag anlässlich der unbewilligten Nach­demonstration eine Drohne zum Einsatz (Bilder), beim offiziellen 1. Mai-Umzug hingegen nicht. Rechtsgrundlage bildete Art. 32c PolG. «Die Drohne übermittelte lediglich Live-Bilder der Menschenströme, so dass eine Identifikation von Personen nicht möglich gewesen wäre.»

Für den 1 ...

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