Fremdsprachenlehrer an der Hochschule – und die Befristung nach dem WissZeitV

Mitarbeiter einer Hochschule, die den Studenten lediglich Fremdsprachenkenntnisse vermitteln, ohne dabei selbst eine wissenschaftliche Qualifikation zu erwerben, sind keine wissenschaftlichen Mitarbeiter im Sinne des WissZeitVG. Es kommt dabei nicht darauf an, ob sie im Rahmen der vorgegebenen Lehrveranstaltungen ihren Unterricht im Wesentlichen frei gestalten können und umfangreiche sprachdidaktische und landeskundliche Unterlagen erarbeiten. Allein die zeitliche Möglichkeit zur Reflexion reicht nicht aus, wenn die unterrichtende Tätigkeit keinen Wissenschaftsbezug hat.

Die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 1 Abs. 1 S. 1 WissZeitVG liegen nicht vor. Nach § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG gelten für den Abschluss von Arbeitsverträgen für eine bestimmte Zeit (befristete Arbeitsverträge) mit wissenschaftlichem und künstlerischem Personal mit Ausnahme der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer an Einrichtungen des Bildungswesens, die nach Landesrecht staatliche Hochschulen sind, die §§ 2 und 3 WissZeitVG. Die Befristung von Arbeitsverträgen ist für wissenschaftliche Mitarbeiter, die nicht promoviert sind, bis zu einer Dauer von sechs Jahren zulässig (§ 2 Abs. 1 S. 1 WissZeitVG).

Der betriebliche Anwendungsbereich des WissZeitVG ist eröffnet. Bei dem Arbeitsvertrag vom 07.10.2010 handelt es sich um einen Vertrag mit einer Einrichtung des Bildungswesens, die nach Landesrecht eine staatliche Hochschule ist (vgl. § 1 Abs. 1 Nr. 1 HmbHG).

Im Arbeitsvertrag wurde auch ausdrücklich Bezug genommen auf dass WissZeitVG, sodass das Zitiergebot des § 2 Abs. 4 S. 1 WissZeitVG beachtet wurde.

Für den Begriff des “wissenschaftlichen Mitarbeiters” im Sinne des WissZeitVG gilt Folgendes:

Der Begriff des “wissenschaftlichen und künstlerischen Personals” nach § 1 Abs. 1 S. 1 WissZeitVG ist nach der Rechtsprechung des BAG, der sich das Arbeitsgericht anschließt, eigenständig und abschließend ...

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