Forschung aktuell: Zukunftswerkstatt Umweltenergierecht - Rechtswissenschaftliche Bausteine für die Fortentwicklung des EEG

von Dr. Peter Nagel

(Stiftung Umweltenergierecht) - Das EEG bekommt einen neuen Namen. Es heißt zukünftig schlicht „Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien“, der Vorrang entfällt im Titel. Neben dieser symbolischen Veränderung enthält der von der Bundesregierung beschlossene EEG-Entwurf viele bekannte Elemente, aber auch zahlreiche Änderungen. Dazu gehören eine komplett neue Paragrafennummerierung, Detailveränderungen an bestehenden Strukturen und vollständig neue Elemente, wie ein Anlagenregister, eine – zunächst nur für PV-Freiflächenanlagen vorgesehene – Ausschreibung als neuer Zugangsvoraussetzung für die Förderung und allgemein einer zukünftig etablierte Mengensteuerung, die zunächst über die Ausweitung des sog. atmenden Deckels und ab 2017 durch die geplante allgemeine Ausschreibung wirken soll.


LEXEGESEDie Stiftung Umweltenergierecht forscht in zahlreichen Projekten an Bausteinen zur Fortentwicklung des EEG. Dies betrifft einzelne Sparten, etwa im Rahmen von KonReeB die Biomasse, im Rahmen von WindPlan die Windenergie oder im Rahmen von PV Parity die Photovoltaik, als auch übergreifende Themen, die z. B. im Zuge der Begleitforschung zum EEG-Erfahrungsbericht adressiert werden. Dabei konnten die Würzburger Rechtswissenschaftler bereits eine Reihe von konkreten Vorschlägen erarbeiten ...

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