Trademark Clearinghouse – Herausforderung für Markeninhaber

Michael Woller

Note: There is a rating embedded within this post, please visit this post to rate it. Jetzt sind endlich die ersten neuen generischen Top Level Domains („gTLDs“) online: .bike, .wien, .guru – jetzt wird nahezu wirklich alles möglich werden.

Mittlerweile kann neben den bekannten Top Level Domains (zB .com, .at oder .net) nahezu jeder beliebige Begriff als TLD fungieren. Damit besteht die Gefahr, dass sich nicht berechtigte Personen fremde Marken als Sub-Level-Domain zu sichern versuchen. Das Trademark Clearinghouse („TMCH“) bietet Markeninhabern daher die Möglichkeit, ihre Marken in eine (kostenpflichtige) zentralisierte weltweite Datenbank aufnehmen zu lassen, um bestimmte Dienstleistungen in Anspruch nehmen zu können:

■ Sunrise Services: Markeninhaber können an den „Sunrise-Perioden“ (bevorzugte Zuteilungsphase vor der allgemeinen Verfügbarkeit von Domain-Namen) neuer gTLDs teilnehmen.
■ Claims Service: Das TMCH verständigt den Hinterleger einer Marke, wenn ein Dritter die Delegierung eines mit der hinterlegten Marke identischen Domainnamens beantragt.

Eine ergänzende Schutzmöglichkeit für bestimmte gTLDs bietet die „Domains Protected Marks List“ des privaten Anbieters Donuts Inc. Dieser hat sich um zahlreiche neue gTLDs beworben und bietet für diese ein einheitliches, kostenpflichtiges „Blocking Service“ an – Voraussetzung für die Inanspruchnahme ist auch hier, dass die Marke im TMCH hinterlegt ist. Ferner bestehen für hinterlegte Marken Erleichterungen im Zuge des für gTLDs neu eingeführten URS-Verfahrens (ein Streitschlichtungsverfahren zur raschen Abstellung von Rechtsverletzungen durch missbräuchliche Domain-Registrierungen).

Grundsätzliches

Hinterlegt werden können prinzipiell aufrecht registrierte Marken, sofern sie einen lesbaren Wortbestandteil enthalten ...

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