Urheberrechtsverletzungen: Sperrpflicht von Access-Providern?

Im Internet gibt es zahlreiche Webseiten, die ausschließlich Links zu urheberrechtlich geschützten Inhalten wie Kinofilmen und Musik anbieten. Den Rechteinhabern sind solche Webseiten verständlicherweise ein Dorn im Auge. Aber können daher Anbieter von Internetzugängen wie die Deutsche Telekom AG juristisch gezwungen werden, den Zugang zu derartigen Angeboten zu sperren?

Ausgangspunkt für eine mögliche Haftung von Access-Providern wie der Deutschen Telekom AG (DTAG) ist die Überlegung, dass nicht nur Täter oder Teilnehmer einer Urheberrechtsverletzung haften, sondern unter Umständen auch sogenannte Störer, die in irgendeiner Weise ursächlich zur Urheberrechtsverletzung beitragen. Eine solche Störerhaftung der DTAG hat das OLG Hamburg im vorliegenden Fall jedoch letztlich verneint.

Sachverhalt

Im entschiedenen Fall ging es um die Website „3dl.am“, auf der u.a. Linksammlungen zu urheberrechtlich geschützten Musikfiles abrufbar waren. Die Website „3dl.am“ gab es allerdings bereits zum Zeitpunkt des Berufungsverfahrens vor dem OLG Hamburg nicht mehr, dafür zahlreiche zumindest ähnliche Seiten wie z.B. „3dl.tv“.

Die GEMA nahm die DTAG (Beklagte) auf Unterlassung in Anspruch und forderte sie auf, den Zugriff auf verschiedene Songtitel der Band Die Ärzte und von Bushido über die Website 3dl.am nicht länger zu ermöglichen. Die GEMA trug dazu vor, die Beklagte habe unter anderem die Möglichkeit, den Datenverkehr, der beim Abruf von Informationsangeboten im Internet durch Nutzer entstehe, anhand bestimmter Kriterien zu filtern. Durch Mustererkennung sei es einem Access-Provider wie der DTAG möglich, solche Unterseiten der Website „3dl.am“ zu identifizieren und ihre Übermittlung zu blockieren, die die auf die streitgegenständlichen Werke hinweisenden Suchbegriffe – Titel und Interpret – enthielten.

Die DTAG lehnte das Sperrungsverlangen jedoch ab ...

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