Designschutz für Norderney

von Clemens Pfitzer

Norderney ist vielen als eine der ostfriesischen Inseln in der Nordsee bekannt. Nun versuchte jemand sich ein Design schützen zu lassen, welches im Wesentlichen aus den 3 übereinanderstehenden Silben NOR DER NEY besteht. Das Deutsche Patent- und Markenamt lehnte eine Eintragung eines Designs (vormals Geschmacksmuster) noch ab. Das Bundespatentgericht sah die Sache jedoch anders.

Thorsten Schier / Shutterstock.com

Angemeldet wurden ein Muster für Aufkleber, Postkarten, Bücher, Werbeartikel, Drucksachen Kleidung und Geschirr welches im Wesentlichen wie folgt aussah:

N O R
D E R
N E Y

Um die Buchstaben war noch ein Kasten gezogen.

Das DPMA lehnte eine Eintragung ab, da eine bloße Anordnung von Buchstaben in einer Standardschriftart ohne besondere Form- oder Farbgestaltung nicht schutzfähig sei. Gleichwohl regte das Amt die Einlegung einer Beschwerde an, um gerichtlich überprüfen zu lassen ob eine blocksatzartige Anordnung von Buchstaben eine besondere grafische Ausgestaltung darstellen und somit unter Umständen doch Designschutz erlangen könne.

Der Anmelder tat dem Amt den gefallen und legte Beschwerde ein ...

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