Der U-Bahn-Bau in Nürnberg

Abweichungen des tatsächlichen Baufortschritts vom prognostizierten Bauverlauf in der Anfangsphase der Verwirklichung eines Vorhabens rechtfertigen nicht den Schluss, dass das gesamte Konzept für die mehrere Jahre währende Baustelle im Hinblick auf die Dauer der Bauarbeiten und die dabei verursachten Immissionen von Grund auf fehlerhaft sind. Etwaige unzulässige Abweichungen von den Vorgaben eines Planfeststellungsbeschlusses bei der tatsächlichen Vornahme von Lärmimmissions-Messungen und weiterer Schutzmaßnahmen stellen lediglich Unzulänglichkeiten des Vollzugs dar.

Mit dieser Begründung hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in dem hier vorliegenden Fall den Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Mittelfranken für die U-Bahn-Linie 3 in Nürnberg für rechtmäßig erachtet und zugleich auch den zuletzt gestellten Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz abgelehnt. Die Betreiberinnen eines an der Trasse gelegenen Pflegeheimes hatten sich mit Klagen und Anträgen auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die Verlängerung der U-Bahn-Linie 3 in Nürnberg gewandt, weil sie während der ca. 5-jährigen Bauzeit u.a. Beeinträchtigungen durch Lärm, Erschütterungen und Staub befürchteten. In einem ersten Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 4. Mai 2011 die aufschiebende Wirkung der Klagen gegen den U-Bahn-Bau angeordnet, weil insbesondere das Lärmschutzkonzept fehlerhaft sei. Die Stadt Nürnberg plante daraufhin das Vorhaben um (Abrücken der Trasse vom Pflegeheim um weitere 10 Meter, unterirdischer Tunnelbau, Lärmschutzwand für Bauarbeiten im Bereich des geplanten U-Bahnhofs und Abdeckung des westlichen Grubenteils, Einsatz besonders lärmarmer Maschinen). Nachdem die Regierung von Mittelfranken am 17. August 2012 den Planfeststellungsbeschluss für das geänderte Vorhaben erlassen und weitere Verbesserungen zugunsten der Klägerinnen in den mündlichen Verhandlungen vom 24. April 2013 und 3 ...

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