Chromleisten spiegeln im Fahrzeuglack - Kaufpreisminderung?

Der Käufer eines neuen Mercedes-Benz monierte die Spiegelung der Zierleisten im Fahrzeuglack und verlangte eine Kaufpreisminderung von 6.000 Euro. Ein harmonisch empfundenes Reflektionsbild sei jedoch nicht geschuldet, so das OLG Düsseldorf. Der Sachverhalt

Aus dem Sachverhalt des OLG Düsseldorf (Az. I-3 U 23/14) geht hervor, dass sich der Käufer eines Mercedes-Benz nach Übergabe beschwerte, dass sich bei direktem Sonnenlicht auf den Flanken des Fahrzeugs oberhalb der Zierleisten unschöne Schlieren zeigen würden. Aus Sicht des Käufers würde dies wie eine mangelhafte Lackierung aussehen.

Er habe für seinen Mercedes-Benz keine 75.000 Euro bezahlt, dass sich derartige unschöne Schlieren zeigen. Diese gehören nicht zur üblichen Erscheinung eines solchen Fahrzeugs und lassen das Fahrzeug sehr ungepflegt erscheinen. Der klagende Käufer sah darin einen Mangel und verlangte eine Kaufpreisminderung i.H. von 6.000 Euro.

Die Entscheidung des Oberlandesgericht Düsseldorf (Az. I-3 U 23/14)

[...] Eine Sache ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat (§ 434 Abs. 1 Satz 1 BGB). Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, ist die Sache frei von Sachmängeln, wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet (§ 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BGB), sonst wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann (§ 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BGB) [...]

Das Gericht sah jedoch keine der Voraussetzungen als gegeben. Zum Zeitpunkt der Übergabe war das Fahrzeug nicht mangelbehaftet. Hierzu stellte der Sachverständige in seinem Gutachten fest, dass die Lackierung mit entsprechender Qualität und Schichtstärke aufgetragen worden sei ...

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