GEMA Pro-Verfahren

Die GEMA nimmt im Bereich der musikalischen Aufführungsrechte und mechanischen Vervielfältigungsrechte die urheberrechtlichen Befugnisse ihrer Mitglieder wahr. Die durch die Auswertung der Urheberrechte erzielten Einnahmen werden an die Mitglieder ausgeschüttet. Ob die Ausschüttungsgrundlage einseitig durch die GEMA geändert werden kann, hatte der BGH in dieser Grundsatzentscheidung von 2005 zu entscheiden.

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Der Kläger, ein Gitarrist und Komponist von Unterhaltungsmusik, wandte sich gegen das mit Wirkung vom 01. Januar 1998 von der GEMA eingeführte PRO-Verfahren. Entgegen dem zuvor verwendeten linearen Hochrechnungsverfahren, das eingereichte Aufführung siebenfach wertete, sollte das PRO-Verfahren durch zusätzliche Berücksichtigung der Verteilung der Aufführungsorte auf die Verwaltungsbezirke der GEMA und der Verteilung der Aufführungszeiten auf die Kalendermonate zu einem genaueren Ergebnis führen. Durch die lineare Berechnung seien Musiker, die diese ihre Werke häufiger einreichten als Musiker, die fremde Werke aufführten. Der Kläger, der seine Werke vorwiegend selbst aufführte, machte geltend, dass er durch das neue Verteilungsverfahren unangemessen benachteiligt werde und er dadurch Einnahmen einbüßen würde. Zudem trug der Kläger vor, dass das PRO-Verfahren ohne Beschluss der Mitgliederversammlung nicht angewendet werden dürfe ...

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