LG Düsseldorf: Das „Anhängen“ an ein Amazon-Angebot kann eine Irreführung über die betriebliche Herkunft darstellen

Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit dieses „Anhängens“ an vorhandene Amazon-Angebote ist eine Reihe divergierender erstinstanzlicher Rechtsprechung ergangen. Nunmehr hat sich auch das LG Düsseldorf mit Urteil vom 20.01.2014 (Az.: 2a O 58/13) zur Frage geäußert, ob das „Anhängen“ an ein bestehendes Angebot als unzulässig aufzufassen ist. Im Fokus der Entscheidung stand die Mitverwendung einer Markenbezeichnung und einer sog. "ASIN". Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Düsseldorf.

Nicht selten lehnen sich Online-Händler auf der Vertriebsplattform „Amazon“ im Rahmen der Ausweisung eigener Angebote an bereits bestehende Bezeichnungen anderer Vertreiber an. Dieses „Anhängen“ ist von Seiten Amazon sogar ausdrücklich gewollt und wird von der Plattform stark forciert. So werden teils ganze Produktbeschreibungen übernommen, teils lediglich die Firmenbezeichnung gegebenenfalls mit dem Identifikationscode der einzelnen Waren entweder in Form der EAN-/GTIN-Nummer oder Amazon-eigenen Zahlenkombination „ASIN“ verwendet.

1. Der rechtliche Stand zur Frage des Anhängens an fremde Amazon-Angebote

Die Zulässigkeit der Angebotsübernahme insbesondere unter Verwendung der besonderen Identifikationsnummern „EAN“, „GTIN“ bzw. „ASIN“ wurde von den erstinstanzlichen Gerichten bislang unterschiedlich bewertet.

Die Inhaber dieser Codes führen an, dass es sich bei diesen um individuell beantragte und sodann vergebene „Schlüssel“ handle, die insofern einen kodifizierten Firmennamen enthielten. Die unsachgemäße Verwendung oder bloße Übernahme dieser Codes für eigene Produkte stelle somit eine Irreführung über das wesentliche Merkmal der betrieblichen Herkunft im Sinne des §5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG dar.

Demgegenüber verneinten das LG Bochum (Urteil vom 03.11.2011, Az.: I-14 O 151/11) und das LG Bremen (Urteil vom 10.01.2012, Az ...

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