HOT

Amtlicher Leitsatz: Hat ein Markenwort (hier �HOT�) mehrere Bedeutungen (hier neben �heiß� auch �scharf, scharf gewürzt und pikant� in Bezug auf Geschmack und im übertragenen Sinn auch �sexy, angesagt, großartig�), die sämtlich in Bezug auf die eingetragenen Waren (hier unter anderem Reinigungsmittel, Körperpflegemittel, Nahrungsergänzungsmittel, Druckereierzeugnisse und Bekleidung) beschreibend sind, reicht der allein durch die verschiedenen Deutungsmöglichkeiten hervorgerufene Interpretationsaufwand des Verkehrs für die Bejahung einer Unterscheidungskraft nicht aus.

Bundesgerichtshof

Beschluss vom 19. Februar 2014

Az.: I ZB 3/13

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 19. Februar 2014 beschlossen:

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 27. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 9. Oktober 2012 wird auf Kosten der Markeninhaberin zurückgewiesen.

Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 � festgesetzt.

Entscheidungsgründe:

I. Der für die Markeninhaberin international registrierten Wort-Bildmarke IR 797 277 wurde am 15. Juni 2006 für die Waren der

Klasse 3
Préparations pour blanchir et autres substances pour lessiver; préparations pour nettoyer, polir, dégraisser et abraser; savons; parfums, huiles essentielles, cosmétiques, notamment shampooings, gels pour la douche, lotions pour le corps, huiles de massage, gels, crèmes pour le visage.
[Wasch- und Bleichmittel; Putz- , Polier- , Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfüm, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Shampoos, Duschgele, Körperlotionen, Massageöle, Gele, Gesichtscremes]

Klasse 5
Produits hygiéniques pour la medicine; produits pour compléter l�alimentation (à usage médical); lubrifiants à usage pharmaceutique ...

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