Der Trinkspaß aus der Tüte

von Clemens Pfitzer

“Capri-Sonne” ist den meisten aus ihrer Kindheit noch bekannt. Das Getränk im Standbeutel gibt es seit 1966. Nun entbrannte Streit darüber, ob auch Mitbewerber Getränke im Standbeutel anbieten dürfen. Die Entscheidung fiel vor dem Landgericht Braunschweig.

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Die Sisi-Werke, Hersteller von “Capri-Sonne” hatten für ihre Standbeutel ein Patent bis 1980 und meldeten 1996 eine 3D-Marke für die Form des Standbeutels für Fruchtsäfte an. Laut den Sisi-Werken habe “Capri-Sonne einen Marktanteil bei “fruchthaltigen Getränken” unter 0,5 l von 24.2 % bezogen auf den Umsatz. Der Beutel von “Capri-Sonne” auch ohne Aufdruck wurde zudem in einer Umfrage über 90% mit Fruchtsaftgetränken und von über 54% mit “Capri-Sonne” oder sogar deren Hersteller in Verbindung gebracht.

Ein Konkurrent bot nun ebenfalls Fruchtsaftgetränke in solchen Standbeuteln, allerdings unter der Bezeichnung “Fruit Fris” an.

Gegen die Verwendung der Standbeutel ging der Hersteller von “Capri-Sonne” zunächst vor dem Landgericht Hamburg vor und erwirkte ein Verbot. Nicht vom Verbot umfasst war jedoch die Ware des Konkurrenten einzuführen oder auszuführen. So kam es zu einem neuerlichen Rechtsstreit vor dem LG Braunschweig.

Entscheidung des Gerichts

Das LG Braunschweig (Urteil vom 20.12.2013 – Az. 22 O 1917/13) gab den Sisi-Werken wie zuvor bereits das LG Hamburg recht ...

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