Heino ein Nazi? – hier die rechtliche Einschätzung zum Vorwurf

von Karsten Gulden

Popstar Jan Delay titulierte den einstigen Volksmusiker und jetzigen Rocker Heino in einem Interview als „Nazi“. Im Interview mit diepresse.com sagte er wörtlich über Heino:

(…)“.

Dies will sich Heino nicht gefallen lassen und stellte Strafanzeige gegen Jan Delay wegen des Verdachtes der Beleidigung, der üblen Nachrede und Verleumdung. Zudem fordert er die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie eine Geldentschädigung.

Rechtliche Einschätzung

Über die Erfolgsaussichten der Vorgehensweise kann nur spekuliert werden. In rechtlicher Hinsicht können neben den strafrechtlichen Schritten – also einer Strafanzeige – auch zivilrechtliche Schritte (Unterlassung, Geldentschädigung) eingeleitet werden. In Betracht kommt eine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts von Heino durch die Äußerung Delays.

Grundrecht der Meinungsfreiheit

Grundsätzlich unterfällt eine solche Äußerung dem Schutzbereich des Art. 5 I GG, da es sich um eine Meinungsäußerung handelt. Das Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit ist extrem wichtig für die Demokratie und hat einen hohen Stellenwert in unserer Gesellschaft. Sinn jeder zur Meinungsbildung beitragenden öffentlichen Äußerung ist es, Aufmerksamkeit zu erregen. Das gelang Delay mit seinem Interview auf jeden Fall.

Auch starke Formulierungen sind hinzunehmen

Angesichts der heutigen Reizüberflutung sind auch starke Formulierungen hinzunehmen. Das gilt auch für Äußerungen, die in scharfer und abwertender Kritik bestehen, mit übersteigerter Polemik vorgetragen werden oder in ironischer Weise formuliert sind ...

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