Befangenheit wegen Facebook-Freundschaft?

von Simon Reinhold

In ihrem just erschienenen Aufsatz „Richterliche Unparteilichkeit und Unabhängigkeit im Zeitalter sozialer Netze“ (NJW 2014, 1147) stellen Antonia Rojahn und Christoph Jerger die Gefahren für die Unparteilichkeit und Unabhängigkeit von Richtern, Schiedsrichtern und Sachverständigen dar, die sich aus der Nutzung von sozialen Netzwerken ergeben.

Wie die Autoren zu berichten wissen, haben soziale Online-Verflechtungen zu Verfahrensbeteiligten in Kanada und Frankreich schon zu einer gerichtlichen Befassung zur Frage der Ablehnungen von Schiedsrichtern geführt. Dabei ist im Hinterkopf zu behalten, dass für die Ablehnung regelmäßig schon berechtigte Zweifel an der Unparteilichkeit und Unabhängigkeit ausreichen (vgl. etwa § 1036 Abs. 2 S. 1 ZPO).

In einem kanadischen Fall (Federal Court, Entscheidung vom 08.08.2012, 2012 FC 975, Canadian Union of Postal Workers/Canada Post Corporation) wurde ein Schiedsrichter u.a. deswegen abgelehnt, weil er mit einem der Verfahrensbeteiligten bei Facebook befreundet war und das Gericht daraus berechtigte Zweifel an der Unbefangenheit des Schiedsrichters ableitete ...

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