What makes the difference? Zur Eintragungsfähigkeit englischsprachiger Markennamen

Die Wahl eines sowohl werbetrauglichen als auch eintragungsfähigen Markennamens ist nicht einfach! Diese Grundaussage beansprucht schon Geltung für die Anmeldung deutschsprachiger Markennamen. Verstärkt werden auch englischsprachige Markennamen zur Anmeldung gebracht. Das MarkenG gibt konkrete Vorgaben für eine allgemeine, sprachunabhängige Eintragungsfähigkeit vor.

Es statuiert explizit Ausschlusskriterien etwa für solche Markennamen, die von vornherein einer Registereintragung nicht zugänglich sind. Dieses betrifft beispielsweise die Fälle, in denen der gewünschte Markenname einer einzutragenden Ware oder Dienstleistung die gesetzlich geforderte Unterscheidungskraft fehlt oder, sofern der begehrte Markenname beschreibenden Charakter hat und deshalb ein Freihaltebedürfnis im Interesse des allgemeinen Wettbewerbs gegeben ist.

Diese Anforderungen dürfen nicht dadurch umgangen werden, dass diese Begriffe lediglich ins Englische übersetzt werden, um dann vom Verbraucher wieder „rückübersetzt“ zu werden. Das Bundespatentgericht hat sich in dieser Entscheidung zum wiederholten Male mit der Eintragungsfähigkeit von englischsprachigen Markennamen beschäftigt und festgestellt, dass es für eine Registerfähigkeit auf die Sprachkenntnisse eines branchengebildeten Verbrauchers ankommt, vgl. BPatG, Beschluss vom 21.01.2014, Az: 24 W (pat) 532/12.

Der rechtliche Rahmen

An eine erfolgreiche Markeneintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt sind gewisse formelle Voraussetzungen geknüpft. In § 8 Abs. 2 MarkenG werden Erfordernisse, in deren Ermangelung eine Eintragung ins Register ausgeschlossen ist, sog. absolute Schutzhindernisse, normiert:

"§ 8 MarkenG-Absolute Schutzhindernisse (Auszug)
(1) Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die sich nicht graphisch darstellen lassen.
(2) Von der Eintragung ausgeschlossen sind Marken,
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