Rezension Zivilrecht: Arbeitnehmererfindungen

von Dr. Benjamin Krenberger

Bartenbach / Volz, Arbeitnehmererfindungen, Praxisleitfaden mit Mustertexten, 6. Auflage, Carl Heymanns 2014


Von RA Stephan Lemmen, Bad Berleburg



Das vorliegende Werk erscheint seit dem Jahr 1996 und soll als Praxisleitfaden praxisnahe und zuverlässige Entscheidungshilfen im Arbeitnehmererfindungsrecht geben. Diese gleichermaßen für Arbeitnehmererfinder und Arbeitgeber bzw. für die mit dem betrieblichen Erfindungswesen befassten Bearbeiter.


Die Neuauflage zeigt die aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung, Schiedsstellenpraxis und im Schrifttum ebenso auf wie die ersten Erfahrungen mit der Reform des ArbEG durch das am 1. Oktober 2009 in Kraft getretene Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2521). Hier sehen sich die Autoren in ihrer Prognose bestätigt, dass diese Reform eine nachhaltige Stärkung des Arbeitnehmererfindungsrechts bedeutet, die der internationalen Position Deutschlands als Innovations- und Wirtschaftsstandort gerecht wird. Das ArbEG ist und bleibt, nach Ansicht der Autoren, ein wichtiger Beitrag zur Schaffung eines erfinder- und erfindungsfreundlichen Klimas; es dient damit der Stärkung Deutschland als – nach den USA – zweitwichtigsten Investitionsstandort für ausländische FuE-Aktivitäten und als attraktive Arbeitsort für in- und ausländische Forschungseliten.


Zum leichteren Einstieg in das, von den Autoren als schwierig und komplex bezeichnete, Arbeitnehmererfindungsrecht ist in der Neuauflage vielen Abschnitten bzw. Kapiteln unter der Überschrift „in Kürze vorab“ eine Übersicht mit aus der Sicht der Autoren besonders wichtigen Aspekten vorangestellt, was eine schnelle Orientierung in der Materie und im Werk erleichtert ...

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