emir-Pflichten für CO2-Termingeschäfte schon ab Sommer 2014?

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Die EMIR-Meldungen laufen seit Februar 2014 (wir berichteten), aber auch ansonsten halten uns EMIR & Co. immer noch auf Trab (wir berichteten). Nun sieht es sogar so aus als ob die EMIR-Pflichten schneller als erwartet auch den CO2–Zertifikateterminmarkt erreichen.

Aber von Anfang an: Bekanntlich ist die EMIR (European Market Infrastructure Regulation – Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister) seit August 2012 in Kraft. Die hieraus resultierenden Meldepflichten gelten seit dem 12.2.2014 und die Risikominderungstechniken bereits seit 2013.

Was gilt als Derivat?

Die Pflichten aus der EMIR gelten dann, wenn Derivate eingesetzt werden. Die EMIR selbst sagt nicht, welche Geschäfte als Derivate gelten, sondern verweist hierzu auf den Text der MiFID (Markets in Financial Instruments Directive – Finanzmarktrichtlinie). Dort gibt es eine Auflistung der möglichen Derivate. Das sind immer Termingeschäfte mit Bezug auf einen Basiswert wie Aktien, Zinshöhen oder auch die Preise von Waren.

Bei Waren – ebenso wie bei CO2–Zertifikaten – sind aber nicht alle Termingeschäfte von der MiFID erfasst. Hier muss bislang dazukommen, dass das Geschäft entweder finanziell erfüllbar ist oder über eine Börse oder eine Multilaterale Handelsplattform (MTF — Multilateral Trading Facility) geschlossen wird. Dies sind im Energiebereich jedenfalls heute typischerweise Gas-Preis-Swaps, ein an der EEX erworbener „Future“ oder auch ein an einer großen MTF-Brokerplattform (zum Beispiel ICAP, GFI) erworbenes Stromband. Aufgrund einer neuen Entwicklung bieten die großen Brokerplattformen seit kurzem zwei parallele Märkte an: eine „MTF“-Plattform und eine „Non-MTF“-Plattform. Wenn ein Kunde sich explizit für die „Non-MTF“-Funktionalität entscheidet, wird sein Termingeschäft nicht zu einem Derivat im Sinne der MiFID ...

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