Designschutz für die Gestaltung von Schriftzügen?

Was genau ist eigentlich ein Design? Hierüber lässt sich trefflich streiten. Sucht man aber im DesignG nach einer juristischen Antwort, erwartet man eine eindeutige Antwort auf diese Frage: Entweder eine Gestaltung erfüllt die Voraussetzungen von § 1 DesignG oder nicht! Oder ist es vielleicht doch nicht so einfach?

Das Schutzrecht „Design“ gibt es in Deutschland erst seit dem 1. Januar 2014. Zuvor wurden Gestaltungen aber als sogenannte Geschmacksmuster geschützt. Mit dem Wechsel zu der Bezeichnung „Design“ sollte greifbarer werden, was von diesem Schutzrecht alles umfasst wird. In der Theorie ist dies auch nicht allzu schwer: Es geht um den Schutz von Gestaltungen.

In der Praxis hingegen können sich zu dieser Frage umfangreiche Diskussionen entspinnen. Dies zeigt der Beschluss des Bundespatentgerichts vom 13. Februar 2014 (Az. 30 W (pat) 701/13). Bereits im Sommer 2009 war bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein Antrag auf Eintragung eines Geschmacksmusters für die Erzeugnisse Aufkleber, Postkarten, Bücher, Werbeartikel, Drucksachen, Kleidung und Geschirr eingegangen. Die Musterdarstellung umfasste die grafisch ausgestaltete Wiedergabe des Wortes „Norderney“ in serifenlosen Versalien. Dieses Wort war dabei zunächst in die Silben „NOR“, „DER“ und „NEY“ zerlegt worden. Diese drei Silben wurden dann in ihrer Reihenfolge übereinander „gestapelt“, woraus sich eine Art monolithischer Block ergab.

Am Blocksatz scheiden sich die Geister

Dem DPMA fehlte die Musterfähigkeit dieser Schriftzuggestaltung: Die silbenweise Anordnung des Wortes „Norderney“ lasse eine besondere Form- und Farbgestaltung, die den Schutz als Geschmacksmuster rechtfertige, nicht erkennen.

Allerdings wollte das DPMA in dieser Frage nicht das letzte Wort sprechen ...

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