Zu schnell ≠ Überholverbot

von J. Jansen

Stellt euch vor, ihr fahrt innerorts mit den erlaubten 50 km/h. Ihr wollt aber am liebsten überholen. Das Überholen an sich ist auch gestattet. Zum Vorbeifahren am Vordermann müsstet ihr aber natürlich die Geschwindigkeit erhöhen und deshalb den erlaubten Wert überschreiben. Dürft ihr jetzt also überholen oder nicht?


In einem nunmehr entschiedenen Fall befand sich ein Motorradfahrer in genau dieser Situation. Er entschied sich, zu überholen - und wurde von einem unachtsam von links auf die Straße fahrenden PKW auf's Korn genommen. Es kam zu einem Gerichtsverfahren über Schadensersatzansprüche für seine Verletzungen und das Motorrad.


Streitentscheidend war, ob dem Motorradfahrer schon wegen seiner (zum Überholen notwendigen) Geschwindigkeitsüberschreitung das Überholen verboten war, auch wenn dies kein Schild anordnete (sog. faktisches Überholverbot). Dann würde ihn wegen des Verstoßes zumindest eine Mitschuld treffen ...

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