UBER Fall gegen Taxi

von Clemens Pfitzer

Immer wieder gibt es spannende neue Dienste die auch über Apps angeboten werden. Eine dieser Apps ist die UBER App welche Fahrdienstleistungen mit Mietwagen an Fahrgäste vermittelt, die dann mit diesen Mietwagen befördert werden sollen. Ein Berliner Taxiunternehmer sah hierin unliebsame Konkurrenz und ging dagegen vor dem Landgericht Berlin vor.

Ivakoleva / Shutterstock.com

Mit der UBER App werden Fahrdienstleistungen durch Mietwagenunternehmer bzw. Mietwagenfahrer vermittelt. Die Preisgestaltung, sowie Fahrzeugauswahl und Angebotsbedingungen bestimmt UBER. Dem Fahrgast soll mit UBER eine Leistung angeboten werden, die laut Slogan von UBER “Besser, schneller und günstiger als ein Taxi” ist.

Ein Berliner Taxiunternehmer sah hierin einen Wettbewerbsverstoß, da weder die Mietwagenunternehmer noch UBER über eine Taxilizenz verfügen, tatsächlich aber Dienstleistungen eines Taxiunternehmens anbieten würden.

Entscheidung des Gerichts

Das LG Berlin (Urteil vom 11.04.2014 – Az. 15 O 43/14) gab dem Taxiunternehmer recht und verbot den Einsatz der UBER App im Stadtgebiet Berlin zur Vermittlung von Fahraufträgen für Mietwagenfahrer und Mietwagenunternehmer ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK