Markeninhaber muss kleinere Brötchen backen

von Dr. Markus Wekwerth

Wenn ein Markeninhaber verhindern will, dass seine Marke zu einer Gattungsbezeichnung wird, muss er dies aktiv bekämpfen. Hierfür ist es u.U. erforderlich, dass der Hersteller eines Vorprodukts – hier Backmischungen – seine Abnehmer anhält, die Marke im Verkehr als solche zu benutzen. Eine ausgeklügelte Markenstrategie ist hierbei von unschätzbarem Wert.

Gregory Gerber / Shutterstock.com

Der österreichische Hersteller einer Backmischung hat für diese eine Wortmarke “KORNSPITZ” eingetragen (Klasse 30 – Getreidepräparate, Backwaren etc.). Die Backmischung wird von den abnehmenden Bäckern verarbeitet und mit einer speziellen Form als “Kornspitz” verkauft.

Den Abnehmern ist bekannt, dass es sich hierbei um eine Marke des Herstellers handelt, nicht aber den Endverbrauchern. Der Oberste Patent- und Markensenat hat zur Entscheidung über den Löschungsantrag den EuGH zu einzelnen Auslegungsfragen in Bezug auf die MarkenRL befragt, weil er erwägt, die Marke wegen Verfalls zu löschen ...

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