BPatG: "moebel.de" als Marke für Möbelverkauf via E-Commerce eintragungsfähig

BPatG: "moebel.de" als Marke für Online-Verkauf via E-Commerce eintragungsfähig

Das BPatG (Beschl. v. 25.03.2014 - Az.: 29 W (pat) 39/11) hat entschieden, dass der Begriff "moebel.de" für den Online-Verkauf via E-Commerce eintragungsfähig ist.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte noch eine Eintragungsfähigkeit mangels Unterscheidungskraft abgelehnt.

Dies sahen die Richter des BPatG nun anders und bejahen die Schutzmöglichkeit als Marke. Jedoch beschränkte der Anmelder nach Ablehnung durch das DPMA seine Markenanmeldung auf die Bereiche "Erze, Honigwaben und Malz; vorgenannte Dienstleistungen auch über e-commerce".

Das Wortzeichen "moebel.de" sei nach Art einer Internetadresse aufgebaut und umfasse die Bestandteile "moebel" und "de" ...

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