74-jähriger Cannabisbauer mit Teleskopstahlrute auf Entsorgungsfahrt

von Daniel Nowack

Manchmal sollte man gar keine eigenen Worte wählen, sondern die der anderen einfach auf sich wirken lassen. So geht es mir mit der Titelzeile des heutigen Beitrages. Der Fall dazu war im letzten Jahr schon einer der Brüller im Moabiter Anwaltszimmer und hat es nun tatsächlich noch über den BGH in die NJW und wieder zurück in das Berliner Kriminalgericht geschafft. Glückwunsch dazu an den Verteidiger!

Die Einzelheiten des Falles kann man sich quasi schenken, sie stehen ja schon fast vollständig in der Titelzeile. Der nette Herr brachte also verschimmelten Cannabisschrott in die Pampa und hatte blöderweise eine Teleskopstahlrute im Seitenfach des Fahrersitzes seines PKW. Das Landgericht Berlin machte daraus ein bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit dem Besitz der verbotenen Stahlrute und wollte den Rentner mit dem grünen Daumen für 3 Jahre und 10 Monate hinter Gitter stecken.

Der BGH hatte sich nunmehr mit der Revision zu befassen und hob das Urteil mit Beschluss vom 28.11.2013 (Az. 5 StR 576/13) auf. Ein Auszug aus dem knackig kurzen Beschluss:

“Die Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in zwei Fällen wird von den Feststellungen des Landgerichts nicht getragen.

Der Qualifikationstatbestand des § 30a Abs. 2 Nr ...

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