Warenzeichen möglich, wenn es sich um eine gebräuchliche Bezeichnung handelt

Wird ein Warenzeichen angemeldet, welches aus einer allgemein gebräuchlichen Bezeichnung (hier: „Moebel“) besteht, so ist die Eintragung möglich, sofern die dafür angemeldeten Waren oder Dienstleistungen zwar inhaltlich dieser Bezeichnung zugeordnet werden können, hierfür jedoch eine zumindest geringe Unterscheidungskraft besitzen. In vorliegendem Falle hatte ein Un ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK