Rezension Zivilrecht: Der Wettbewerbsprozess

von Dr. Benjamin Krenberger

Ahrens, Der Wettbewerbsprozess Ein Praxishandbuch, 7. Auflage, Carl Heymanns 2013


Von RA Dr. Tobias Hermann, Hamburg



Ahrenslegt die Neuauflage des führenden Praxishandbuchs im Wettbewerbsrecht vor, das sich nunmehr auf dem Stand Ende Mai 2013 befindet. Unter den Bearbeitern der einzelnen Kapitel befinden sich neben Bornkammals langjährigem Vorsitzender Richter des 1. Zivilsenats am BGH mit Achilles, Bacher und Jestaedt noch drei weitere Richter am BGH, so dass der Titel „Praxishandbuch“ angesichts dieser hoch dekorierten Bearbeiter in jedem Fall gerechtfertigt ist.


Das Handbuch ist geordnet nach den Hauptthemen „Abmahnung und Unterwerfung“, „Die Unterlassungsklage“, „Die einstweilige Verfügung“ mit Abschlusserklärung, „Die Unterlassungsvollstreckung“ und „Sonstige wettbewerbliche Klagen“. Ein neues Kapitel ist der Begehungsgefahr gewidmet worden, ausgebaut wurde die Darstellung der internationalen Zuständigkeit und Vollstreckung. Der Wettbewerbsprozess hat eine Vielzahl prozessualer Besonderheiten entwickelt, die über die herkömmlichen Regeln der ZPO hinausgehen. Erwähnt sei hier nur das Institut der Abschlusserklärung, das in Kapitel 58 gesondert dargestellt wird. Die Kenntnis dieser Besonderheiten ist für den Praktiker unabdingbar und mit dem vorliegenden Werk bekommt er dazu eine wahre Fundgrube geliefert.


Zu diesen Besonderheiten zählen auch die Auswirkungen der „TÜV“-Rechtsprechung zur Unzulässigkeit alternativer Klagehäufung und zu einer etwaigen Begrenzung des Streitgegenstandes z.B ...

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