Wann kann ein auf die Vernehmung eines Auslandszeugen gerichteter Beweisantrag abgelehnt werden und wann ist die Vernehmung geboten?

von Nino Herding

Nach § 244 Abs. 5 Satz 2 Strafprozessordnung (StPO) kann ein auf die Vernehmung eines Auslandszeugen gerichteter Beweisantrag abgelehnt werden, wenn die Beweiserhebung nach dem pflichtgemäßen Ermessen des Gerichts zur Erforschung der Wahrheit nicht erforderlich ist (§ 244 Abs. 2 StPO).
Dabei ist das Gericht von dem Verbot der Beweisantizipation befreit und darf seine Entscheidung davon abhängig machen, welche Ergebnisse von der beantragten Beweisaufnahme zu erwarten sind und wie diese zu erwartenden Ergebnisse zu würdigen wären.
Kommt es unter Berücksichtigung sowohl des Vorbringens zur Begründung des Beweisantrags, als auch der in der bisherigen Beweisaufnahme angefallenen Erkenntnisse zu dem Ergebnis, dass ein Einfluss auf seine Überzeugung auch dann sicher ausgeschlossen ist, wenn der benannte Zeuge die in sein Wissen gestellte Behauptung bestätigen werde, ist eine Ablehnung des Beweisantrags rechtlich nicht zu beanstanden (st. Rspr.; vgl. Bundesgerichtshof (BGH), Beschluss vom 21.12.2010 – 3 StR 401/10 –; Beschluss vom 26.10.2006 – 3 StR 374/06 –).
In dem hierfür erforderlichen Gerichtsbeschluss (§ 244 Abs ...

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