LG Düsseldorf: “Die schönsten Wanderwege der Wanderhure” verletzt Titelschutzrechte der “Wanderhuren”-Romanreihe

von Dr. Ole Damm

LG Düsseldorf, Urteil vom 27.03.2014, Az. 37 O 6/14 U.
§ 15 Abs. 3, 4 MarkenG

Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass ein Buch mit Kurzgeschichten nicht unter dem Titel “Die schönsten Wanderwege der Wanderhure” vertrieben werden darf, weil dadurch Titelschutzrechte an der derzeit 4 Titel umfassenden “Wanderhuren”-Romanreihe verletzt werden. Letztere seien bekannt, so dass nicht auszuschließen sei, dass der angesprochene Verkehr eine Verbindung zu der Romanreihe herstelle. Die Eigentums- und Markenrechte an der “Wanderhuren”-Reihe gingen der Kunstfreiheit vor. Zum Volltext der Entscheidung:


Landgericht Düsseldorf

Urteil

Der Antragsgegnerin wird untersagt, im geschäftlichen Verkehr die Bezeichnung

„Die schönsten Wanderwege der Wanderhure”

zur Kennzeichnung für Verlagserzeugnisse zu benutzen und / oder vorstehende Handlung von Dritten vornehmen zu lassen.

Der Antragsgegnerin wird gestattet, die vorhandenen Vervielfältigungsstücke der streitgegenständlichen Druckerzeugnisse innerhalb bis zum 27. September 2014 auszuverkaufen.

Der Antragsgegnerin werden für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen dieses gerichtliche Verbot als Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Ordnungsgeld bis zu 250.000,00 Euro, ersatzweise Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, und Ordnungshaft bis zu 6 Monaten angedroht.

Zu verhängende Ordnungshaft wird gegen das Organ bzw. Organmitglied festgesetzt, das schuldhaft gegen das verhängte Verbot verstoßen hat.

Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des Verfahrens.

Tatbestand

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin aus Markenrecht wegen vermeintlicher Verletzung angeblich zu ihren Gunsten geschützter Werktitel in Anspruch ...

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