Doppelter Preis: Lizenzgebühr bei Urheberrechtsverletzungen

Zwei Juristen, drei Meinungen, so sagt man landläufig. Umstritten ist auch Juristen die Frage, in welcher Höhe die Lizenzgebühr, die bei einem zutagegeförderten Urheberrechtsverstoß nachzuentrichten ist, zu bemessen ist. Einigkeit besteht nur insoweit, dass zunächst von dem Grundsatz auszugehen ist, die Höhe der Lizenzgebühr daran auszurichten, welche Gebühr vernünftige Lizenzvertragspartner als angemessen vereinbart hätten, wenn sie bei Abschluss des Lizenzvertrages die künftige Entwicklung und insbesondere die Zeitdauer und das Maß der Nutzung vorausgesehen hätten.

Ob darüber hinaus jedoch eine erhöhte Gebühr als Sanktion für die Rechtsverletzung gefordert werden kann, darüber bestehen unterschiedliche Auffassungen. Das Amtsgericht Bielefeld (Az ...

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