Bundesländer sind zur Einrichtung des Schulfachs „Ethik“ in der Grundschule nicht verpflichtet.

von Matthias A. Jelenewski

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat mit Urteil vom 16.04.2014 – 6 C 11.13 – entschieden, dass das Grundgesetz den Verordnungsgeber in Baden-Württemberg nicht verpflichtet, ein Schulfach Ethik für diejenigen Schüler in der Grundschule vorzusehen, die nicht am Religionsunterricht teilnehmen.

In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall hatte die Klägerin, Mutter konfessionsloser schulpflichtiger Kinder, die Feststellung begehrt, dass das beklagte Land zur Einführung des Fachs Ethik an der Grundschule verpflichtet ist. Sie hält die Einführung eines gesonderten Ethikunterrichts in der Grundschule für geboten.

Ihre hierauf gerichtete Klage blieb in beiden Vorinstanzen ohne Erfolg.

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim erachtete es für rechtmäßig, dass das Land erst in höheren Klassen (7. oder 8. Klasse) Ethikunterricht im Rahmen eines eigenen Schulfachs erteilt ...

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