Auswirkungen der Finanzkrise auf die Betriebsrentenanpassung

Der Arbeitgeber ist zur Anpassung der Betriebsrente nicht verpflichtet, wenn er annehmen darf, dass es ihm mit hinreichender Wahrscheinlichkeit nicht möglich sein wird, den Teuerungsausgleich aus den Unternehmenserträgen in der Zeit bis zum nächsten Anpassungsstichtag aufzubringen.

Mit dieser Begründung hat das Bundesarbeitsgericht in dem hier vorliegenden Fall der begehrten Anhebung der Betriebsrente keinen Erfolg beschieden. Der Kläger war langjährig bei der D AG, einer Bank, beschäftigt. Er bezog von dieser seit dem 1. Januar 1998 eine Betriebsrente. Die Betriebsrente wurde von der D AG alle drei Jahre, zuletzt zum 1. Januar 2007, an den Kaufkraftverlust angepasst. Im Mai 2009 wurde die D AG auf die Beklagte, ebenfalls eine Bank, verschmolzen. Die Beklagte lehnte eine Anhebung der Betriebsrente des Klägers zum 1. Januar 2010 mit der Begründung ab, ihre wirtschaftliche Lage stehe einer Anpassung entgegen. Nachdem die auf Zahlung einer höheren Betriebsrente gerichtete Klage in den Vorinstanzen abgewiesen worden war, hat der Kläger sein Ziel mit der Revision weiter verfolgt.

Nach Auffassung des Bundesarbeitsgericht entspricht die Entscheidung der Beklagten, die Betriebsrente des Klägers nicht anzupassen, billigem Ermessen i.S.v. § 16 Abs ...

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