Wie “Habeas Corpus” die Speziesgrenze transzendieren könnte

Ist „Person“ eine abgeschlossene rechtliche Kategorie, die außer dem Homo sapiens keiner weiteren Spezies mehr offen steht? Schon seit einigen Jahren empfehlen sich Schimpansen und andere Non-Homo-sapiens-Menschenaffen als mögliche Kandidaten. Der Diskurs um deren Rechtsstatus wird nicht nur de lege ferenda geführt. Und er ist nicht nur theoretisch. Die ausgeprägten kognitiven Fähigkeiten von Non-Homo-sapiens-Menschenaffen, ihre nahe genetische Verwandtschaft zum Homo sapiens, das Vorhandensein bislang als „typisch menschlich“ angesehener Attribute und Fähigkeiten wie Werkzeugherstellung, Sprache, Altruismus und Theory of Mind (Vorstellung von Intentionen, Gefühlen, Wissen, Wünschen etc. des Anderen) werfen die Frage auf: Kommt diesen bereits nach geltender Rechtslage – zumindest per Analogie – der Status eines Rechtssubjekts zu, das Träger zumindest basalster Grundrechte ist?

Der Fall Hiasl

Bereits im Jahr 2007 erregte das Verfahren um den Schimpansen Hiasl („Matthias Pan“) weltweit Aufsehen. Freunde des in einem Österreichischen Tierasyl lebenden Schimpansen hatten einen Antrag beim Bezirksgericht Mödling eingebracht mit dem Ziel, dass diesem zumindest die grundlegendsten subjektiven Rechte wie Leben und körperliche Unversehrtheit zuerkannt werden. Die drohende Schließung des Asyls aus finanziellen Gründen und ein möglicher Verkauf Hiasls an Zirkusse oder Versuchseinrichtungen waren äußerer Anlass des Antrags. Eine Zentralnorm des österreichischen Rechts mit Grundrechtscharakter, die den Zusammenhang von „Person“ und subjektiven Rechten anspricht (§ 16 Allgemeines Bürgerlichen Gesetzbuch – ABGB), war Ausgangspunkt der rechtlichen Argumentation, die durch Gutachten von Professoren bzw. Professorinnen der juristischen Fakultät Wien (Eva Maria Maier und Stefan Hammer) sowie anthropologische und primatologische Expertisen gestützt wurde ...

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