Escape Plan – Filesharing-Abmahnung durch Waldorf

von André Stämmler

Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH mit dem Vorwurf urheberrechtlich geschützte Inhalte über sogenannte Filesharing-Netzwerke zum Download angeboten zu haben. Abgemahnt wird der Titel „Escape Plan" aus dem Jahr 2013. Ein Blockbuster mit Arnold Schwarzenegger und Sylvester Stalone. In der achtseitigen Abmahnung (zzgl. einer Kopie eines Auskunftsbeschlusses des LG Köln) wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch zur Zahlung von Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten von insgesamt 815 EUR aufgefordert. In der Abmahnung finden sich dabei u.a. rechtliche Ausführungen zur Haftung für den urheberrechtlichen Verstoß, zum Schadensersatz und zum Unterlassungsanspruch. Ebenfalls findet sich eine Auflistung, wann der angebliche Verstoß vorgenommen wurde, unter welcher IP-Adresse und mit welchem Hash-Wert.

Sollte ich die beigefügte Unterlassungserklärung / eine Unterlassungserklärung abgeben?

Ob eine Unterlassungserklärung für „Escape Plan" abgegeben werden sollte, hängt in erster Linie davon ab, ob man als Täter (die Urheberrechtsverletzung selbst begangen) oder als Störer (Dritte - Z.B. Kinder oder Mitbewohner haben die Urheberrechtsverletzung begangen, aber ich habe Aufsichtspflichten verletzt) in Betracht kommt. Gerade im letzten Fall haftet man aber nicht automatisch als Störer, sondern in der Regel nur, wenn konkrete Hinweise auf eine Urheberrechtsverletzung „ignoriert" wurden. Während man sich als Abgemahnter wahrscheinlich schnell im Klaren ist, ob man die Ureheberrechtsverletzung selbst begangen hat und damit als Täter haftet, ist dies bei der „ Störerhaftung" oftmals nicht ganz so eindeutig ...

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