Auch im Schulbereich wird mit befristeten Verträgen “getrickst”

von Thorsten Blaufelder

Gehören Wahlkursangebote zum dauerhaften Pflichtangebot einer Schule, so darf sie die Lehrkräfte hierfür nicht mit immer wieder nur befristeten Arbeitsverträgen beschäftigen. Denn das Risiko, ob dauerhaft genügend Schüler für ein Wahlpflichtangebot zusammenkommen, liegt bei der Schule, wie das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in einem am Montag, 14.04.2014, veröffentlichten Urteil vom 11.11.2013 entschied (AZ: 5 Sa 205/13).

Die Klägerin ist keine ausgebildete Lehrerin, ist aber fachlich qualifiziert für Englisch. Seit 2002 war sie mehrfach befristet an der Matzenbergschule in Pirmasens beschäftigt, überwiegend für Elternzeitvertretungen. Die Schule ist allerdings eine Förderschule, in der Englisch kein festes Unterrichtsfach ist.

Seit August 2011 bietet die Matzenbergschule Ganztagsunterricht an, zu dem Eltern ihre Kinder verbindlich anmelden können. Dabei gibt es verpflichtende Wahlkurse. Für einen solchen Wahlpflichtkurs in Englisch wurde die Klägerin erneut für ein Schuljahr befristet eingestellt ...

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