Arbeitgeber müssen auf gesundheitliche Einschränkungen von Arbeitnehmern angemessen Rücksicht nehmen

von Thorsten Blaufelder

Können Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen nachts nicht mehr arbeiten, müssen Arbeitgeber darauf Rücksicht nehmen. Das hat am Mittwoch, 09.04.2014, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt im Fall einer Krankenschwester entschieden (AZ: 10 AZR 637/13). Ihre Klinik muss sie weiterbeschäftigen.

Die Frau ist seit 1983 bei einem kommunalen Krankenhaus mit rund 2.000 Mitarbeitern in Potsdam beschäftigt. Laut Arbeitsvertrag ist sie zur Arbeit nachts und an Wochenenden verpflichtet. Nach einer Betriebsvereinbarung soll angestrebt werden, die Schichtbelastung möglichst gleichmäßig auf die Mitarbeiter zu verteilen.

Als sie aus gesundheitlichen Gründen Medikamente nehmen musste, die nachts zu starker Müdigkeit führten, konnte sie keine Nachtdienste mehr nachgehen.

Der Pflegedirektor wollte die Schichteinteilung jedoch nicht ändern und schickte die Klägerin am 12.06.2012 nach Hause. Wegen ihrer vom Betriebsarzt auch bescheinigten Nachtschichtuntauglichkeit gelte sie als arbeitsunfähig erkrankt. Sie sei nur „teilarbeitsfähig“. Der Arbeitsvertrag sehe aber keine Teilleistung vor.

Bis zur Entscheidung des Arbeitsgerichts im November 2012 wurde sie nicht beschäftigt, obwohl sie ihre Arbeitskraft anbot – allerdings nur für die Arbeit am Tage ...

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