4A_528/2013: ePostSelect (fig.) nicht originär unterscheidungskräftig; BVGer hat originäre und derivative Unterscheidungskraft vermischt (amtl. Publ.)

von David Vasella
Das BGer hat die Beschwerde gegen das Urteil des BVGer i.S. ePostSelect (betr. Eintragung der Marke Nr. 51077/2012 "ePostSelect (fig.)" mit dem Farbanspruch gelb, schwarz (im Eventualbegehren präzisiert als "schwarz, gelb (RAL 1004, Pantone 116 C/109U)") im vorliegenden Urteil gutgeheissen.

Nr. 51077/2012 "ePostSelect (fig.)"
Die schweizerische Post hatte diese Marke im März 2012 für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 38 und 42 hinterlegt.

1. Das IGE hatte das Zeichen für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen. Es werde als "exklusive elektronische Post" verstanden und sei damit beschreibend bzw. anpreisend. Die grafische Ausgestaltung und das Bildelement genügten nicht, um dem Zeichen Unterscheidungskraft zu verleihen.

2. Das BVGer hob die Verfügung des IGE auf und wies das IGE an, die Marke ePostSelect (fig.) mit dem Farbanspruch "schwarz, gelb (RAL 1004, Pantone C 116/109U)" (gem. Eventualbegehren) Schutz für die beantragten Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 38 und 42 zu gewähren. Die Präzisierung der Farbe (Eventualbegehren) und die Assoziation mit einem bestimmten Anbieter bestehender Produkte bewirke ausreichende Kennzeichnungskraft (vor allem diese Überlegung weist das BGer zurück; s. unten).

3. Das IGE brachte vor BGer vor, das strittige Zeichen sei auch mit dem Farbanspruch nicht originär unterscheidungskräftig. Das BGer folgt dieser Auffassung. Nach einer Übersicht über die Rechtsprechung des BGer zur Unterscheidungskraft hält das BGer v.a. Folgendes fest:
  • Die massgeblichen Verkehrskreise sind sowohl Durchschnittskonsumenten als auch Fachleute. Der Ausdruck "ePostSelect" bedeutet "ausgewählte [im Sinne von exklusiv oder erlesen] oder eine Auswahl bietende [im Sinne eines Qualitätshinweises] elektronische Post/E-Mail". "Post" bedeutet im allg ...
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