iBeacons: Unbegrenzte Möglichkeiten?

Mit dem Launch von iOS 7 hat Apple vor einigen Monaten „iBeacon“ eingeführt. Besonders Einzelhändler und Marketers interessieren sich für die neue Technologie, verspricht sie doch die Chance, Online-Shopper zurück in den stationären Einzelhandel zu bringen. Den Ideen für iBeacon-basierte Geschäftsmodelle und Apps sind nahezu grenzenlos. Doch wo liegen die rechtlichen Grenzen?

Technischer Hintergrund


Ein iBeacon ist ein kleiner Funksender, dessen einzige Funktion im permanenten Aussenden einer aus Zahlen und Buchstaben bestehenden ID besteht. Sobald sich ein iBeacon-kompatibles Endgerät in Reichweite des Funksignals befindet, empfängt es die ID und reicht es an eine auf dem Gerät installierte App weiter, die daraufhin eine bestimmte, von der ID abhängige Aktion ausführt. Dies setzt voraus, dass die App programmiert worden ist, um auf genau dieses Signal zu reagieren. Bei den ausgelösten Aktionen kann es sich beispielsweise um das Auslösen und Anzeigen einer bestimmten Push-Mitteilung oder um die Gutschrift von Prämien handeln. Ein iBeacon kann allerdings – wie ein Radiosender – nur senden, aber keine Informationen empfangen. Aus datenschutzrechtlicher Sicht sind iBeacons daher an sich unproblematisch –rechtliche Probleme bereiten kann aber, was eine App mit den iBeacon-Signalen macht.

Wettbewerbsrecht

Die Frage, unter welchen Voraussetzungen zu Werbezwecken eine iBeacon-basierte Push-Mitteilung auf dem Endgerät des Nutzers angezeigt werden darf, ist noch nicht gerichtlich geklärt. Nach § 7 UWG ist Werbung verboten, wenn sie eine „unzumutbare Belästigung“ des Empfängers darstellt. Werbung per SMS, MMS und E-Mail, die ohne vorherige Einwilligung des Empfängers versendet wird, wird vom Gesetz automatisch als „unzumutbare Belästigung“ angesehen ...

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