Blog&Recht: Was tun bei Abmahnung?

von Klaus Graf
Wissenschaftsblogger laufen vor allem bei Verstößen gegen das Persönlichkeitsrecht (einschließlich unerlaubter Kritik an Unternehmen und Institutionen) und gegen das Urheberrecht, etwa bei unbefugter Bildnutzung (siehe Blog&Recht: Darf ich fremde Bilder verwenden?) Gefahr, außergerichtlich oder gerichtlich zur Rechenschaft gezogen zu werden. Auch wenn eine wirksame Absicherung durch eine Rechtsschutzversicherung oder eine Stiftung Bloggerhilfe noch nicht in Sicht ist, ist das Risiko einer Abmahnung sehr gering und sollte niemand vom Bloggen abhalten. Es sollte allerdings auch niemand ermutigen, tollkühn anderen auf die Füße zu treten.

1. Persönliche Erfahrungen mit Archivalia

In den letzten 4086 Tagen war ich als Blogger ausnehmend fleißig und habe den Großteil der 26781 Beiträge seit Februar 2003 selbst verfasst. Obwohl mitunter mit einem unguten Hang zur polemischen Schärfe gesegnet, hielten sich die juristischen Konsequenzen für mich in Grenzen.

Drei Prozesse habe ich geführt, zweimal ohne eigenen Anwalt (vor dem Amtsgericht besteht kein Anwaltszwang). Vor dem AG Regensburg habe ich den Kopf für den Beitrag eines Beiträgers hingehalten, bei dem es um die angeblich unbefugte Übernahme eines Leserbriefs zur Causa Eichstätt, der uns nicht gefiel, ging. Der Vergleich sah vor, dass die Gerichtskosten aufgehoben wurden, dass die unfreundliche Überschrift verschwinden musste und der Leserbrief mit freundlicher Genehmigung im Netz bleiben durfte. Ein schöner Kurzurlaub in Regensburg mit anschließendem Besuch der Thurn und Taxis Hofbibliothek, ein verständiger Richter, ein gemütlicher gegnerischer Anwalt (der Kläger war nicht erschienen) und nicht existente Gerichtskosten (pssst: die Gegenseite hat die Erstattung ihres Gerichtskostenvorschusses vergessen, was hoffentlich verjährt ist) ...Zum vollständigen Artikel


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