Lässt sich keinen Goldbären aufbinden: Lindt siegt gegen Haribo

von Jörg Schaller

Im Streit zwischen der Fa. Haribo GmbH & Co. KG und zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe um die Verletzung der Goldbären-Marke hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln mit Urteil vom 11.04.2014 - 6 U 230/12 - die Klage abgewiesen.

Die Klägerin vertreibt Fruchtgummi in Bärenform und ist u. a. Inhaberin der Wortmarken "GOLDBÄR" und "GOLDBÄREN". Die Beklagten vertreiben seit März 2011 in Goldfolie verpackte Schokoladenfiguren in Bärenform, die eine rote Schleife um den Hals tragen. Die Klägerin sieht hierin eine Verletzung der für sie eingetragenen Marken. Die Ausgestaltung des Lindt-Teddys sei nichts anderes als die bildliche Darstellung des Wortes "GOLDBÄR".

Das Landgericht Köln hatte der auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz nach§§ 14, 19 MarkenGgerichteten Klage in erster Instanz stattgegeben. In Anbetracht dessen hatte Lindt auf seinen Produkten einen Hinweis auf die Marke der Firma Haribo angebracht. Gegen das erstinstanzliche Urteil hatten die Beklagten Berufung zum Oberlandesgericht Köln eingelegt und argumentiert, der Lindt-Teddy stelle lediglich eine logische und einheitliche Fortsetzung ihrer eigenen Produktlinie dar, wobei sich die Aufmachung vor allem an dem "Goldhasen" orientiere.

Mit seinem am 11.04.2014 verkündeten Urteil hat sich das Oberlandesgericht im Wesentlichen der Argumentation der Beklagten angeschlossen ...

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