zerüttetes Verhältnis unter Richtern am Bundessozialgericht

Ist Ihnen schon aufgefallen, dass die Richterinnen und Richter an den obersten bundesdeutschen Gerichten, nun ja - schon ein gewisses Alter haben? Aber gleich von Altersdiskriminierung ausgehen? Ach ja - und dann war da noch ein "zerrüttetes Verhältnis" unter Richterkollegen.

Am Bundessozialgericht will das Ministerium zwei Stellen für Vorsitzende Richter neu besetzen. Einer der Bewerber hatte sich auf beide Stellen beworben. Er wurde abgelehnt und ihm wurde mitgeteilt, die Stellen sollten mit Mitbewerbern besetzt werden. Um die Stellenbesetzung mit den ausgewählten Mitbewerbern zu verhindern, legte er die Sache in einem Eilverfahren dem Verwaltungsgericht Kassel zur Entscheidung vor.

Das VG Kassel hat die Besetzung der zwei neuen Stellen vorläufig gestoppt.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein Anforderungsprofil erstellt, das der Bewerber gar nicht erfüllen konnte. Denn noch mindestens fünf Jahre, so die Anforderung, hätte der Bewerber am BSG als Vorsitzender arbeiten sollen. Dies sei dem Bewerber jedoch nicht möglich, da er noch vor Ablauf dieser fünf Jahre pensioniert werde. Insofern stelle die Ablehnung des Bewerbers eine Diskriminierung aufgrund seines Alters dar ...Zum vollständigen Artikel

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