Haribo vs. Lindt: Der Goldbär aus Schokolade darf weiter schmecken!

von Niklas Haberkamm

Über den Rechtsstreit zwischen Haribo und Lindt über die Nutzung eines goldenen Schokoladen-Bärs und das erstinstanzliche Urteil des LG Köln haben wir bereits berichtet. Das LG Köln hatte mit Urteil vom 18.12.2012 – 33 O 803/11 – der von HARIBO eingereichten Klage stattgegeben und untersagte der beklagten Firma Lindt & Sprüngli AG den weiteren Vertrieb des sogenannten Lindt-Teddys, eines in Goldfolie eingewickelten Schokoladenbären mit roter Schleife. Es verurteilte die Beklagte darüber hinaus zu Auskunft, Schadenserdsatz und Vernichtung der bereits hergestellten Produkte und Werbematerialien.

Heute hat das OLG Köln dieses Urteil aufgehoben und entschieden, dass in dem in Goldfolie verkauften Bären von Lindt keine Verletzung der Wortmarken “Goldbär” von Haribo zu sehen sei (OLG Köln, Urt. v. 11.04.2014, Az. 6 U 230/12). Dieses Ergebnis stützt der zuständige Senat auf den Gesamteindruck des goldigen Schoko-Bären, welcher sich nicht allein aus Form und Farbe zusammen setze. Vielmehr nehme der Verbraucher auch den Aufdruck der Marke Lindt wahr, weshalb im Ergebnis keine Verletzungsgefahr bestehe. Diese Wertung des OLG Köln beruht weiterhin auch darauf, dass sich bei der Prüfung eine Wortmarke und eine dreidimensionale Figur gegenüber standen ...

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